Aktuelles

  • "Grüne Karte" wird weiß
    von germanBroker.net am 3. Juli 2020 um 4:12

    Seit 55 Jahren gibt es sie nun schon – die die Grüne Versicherungskarte, die in vielen Ländern als Nachweis einer KFZ-Haftpflichtversicherung gebraucht wird. Wie der Gesamtverband des Versicherungswirtschaft (GDV) nun aber aktuell informiert, wird die Karte ab dem 01. Juli 2020 weiß statt grün. Sie kann dann leichter durch den Versicherungsnehmer bezogen werden. Council of Bureaux: Dachorganisation für ausländischen KFZ-Haftpflichtschutz Für manche Länder ist sie unentbehrlich, für viele Länder zudem empfohlen: Die Internationale Versicherungskarte für Kraftverkehr (IVK) – durch ihre Farbe auch „Grüne Versicherungskarte“ genannt. Bereits seit 1965 dient diese Karte dem Nachweis über einen KFZ-Haftpflichtschutz bei Einreise ins Ausland mit eigenem Auto. Vor der Existenz dieser Karte war es schwer, die oft uneinheitlichen gesetzlichen Bedingungen und unterschiedlichen Regulierungspraktiken verschiedener Länder unter einen Hut zu bringen. Beim Passieren der Grenze musste stets eine neue Police abgeschlossen werden, zudem war die Regulierung der Schäden über Grenzen hinweg oft schwer. Um diesem Problem zu begegnen, gründeten verschiedene Länder Europas sowie einige Anrainer-Staaten eine Dachorganisation, den Council of Bureaux (CoB). In Verantwortung der Versicherer, die für die nationalen Unterorganisationen zuständig sind, sichert der Council of Bureaux das Grüne-Karten-System – ausländische Fahrer garantieren über die Grüne Karte stets den Haftpflichtschutz zu jenen Bedingungen, die im Gastland gelten. Deutsche Unterorganisation des Council of Bureaux (CoB) ist der Verein „Deutsches Büro Grüne Karte e.V.“ (DBGK). Das Büro kümmert sich um die Ausgabe der Karte an die Versicherer zur Weiterleitung an die deutschen Kunden. Das DBGK hat zudem aber auch die Aufgabe, als „behandelndes Büro“ Ersatzansprüche zu bearbeiten, wenn in Deutschland ein ausländischer Fahrer einen Unfall verursachte. Außerdem richten die ausländischen Büros ihre Forderungen an das deutsche Büro, wenn ein deutscher Fahrer im Ausland einen Unfall verursachte. In vielen Ländern reicht das Nummernschild In Verantwortung der Versicherer unterhalten mittlerweile 48 Länder ein Büro für diese Organisation. In vielen der Länder aber ist es aufgrund des sogenannten Kennzeichenabkommens von 1991 gar nicht mehr notwendig, die Karte mitzuführen – es reicht bereits ein gültiges KFZ-Kennzeichen. Nur für folgende Mitgliedsstaaten ist demnach das Mitführen der Karte noch Pflicht: Albanien, Aserbaidschan, Bosnien-Herzegowina, Iran, Israel, Marokko, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Russland, Tunesien, Türkei sowie Weißrussland. Karte wird weiß: Sie kann nun selbst ausgedruckt werden Da die Karte die Schadenregulierung erleichtern kann, empfiehlt der GDV, sie auch in den anderen Ländern bei Reisen dabei zu haben. Sind doch wichtige Informationen auf der Karte verzeichnet, die bei einer schnellen Schadenabwicklung helfen können. Und es wird in Zukunft einfacher, die Versicherungskarte für Kraftverkehr (IVK) zu bekommen. Denn aus grün wird ab Juli 2020 weiß: Nach 55 Jahren erhält die „Grüne Karte“ eine neue Farbe. Die Veränderung soll es erleichtern, eine solche Karte zu erhalten: Die Versicherer können sie nun auch als PDF versenden. Und der Kunde kann sich diese PDF einfach selbst ausdrucken. Dies ist eine Verbesserung sowohl für den Versicherer als auch den Kunden – denn bisher wurden die Grünen Karten entweder per Post zugeschickt oder die Karte mussten beim Versicherer abgeholt werden. Trotz weißer Farbe aber: Der Name bleibt gleich. Die Grüne Karte heißt auch mit weißem Anstrich noch „Grüne Karte“. Auch weist der GDV darauf hin: In Ländern, in denen die Karte noch verpflichtend ist, muss ein Ausdruck mitgeführt werden. So würde es zum Beispiel nicht reichen, einfach die PDF-Datei per Handy vorzuzeigen.

  • Steuersenkung in Corona-Krise
    von germanBroker.net am 30. Juni 2020 um 3:07

    Die Bundesregierung will mit einer Senkung der Umsatzsteuer Unternehmen und Verbrauchern gleichsam unter die Arme greifen, damit die Wirtschaft in der Corona-Krise wieder in Schwung kommt. Doch die angedachte Steuersenkung bedeutet für Firmen einen enormen Mehraufwand: Und dabei müssen Gewerbetreibende einige Punkte beachten. Als die Bundesregierung Anfang Mai bekannt gab, dass sie die Umsatzsteuer vorübergehend senken will, gab es zunächst viel Lob von allen Seiten. Anders als befürchtet, könnte diese Maßnahme nicht allein einigen Branchen helfen, sondern allen Firmen und Bürgern gleichermaßen. In Hoffnung auf niedrigere Preise konsumieren die Deutschen mehr und profitieren von günstigeren Preisen, sofern Handel und Unternehmen die Steuersenkung weitergeben, so die einfache Rechnung. Doch mittlerweile wird von Gewerbe- und Branchenverbänden vermehrt auch Kritik an den Plänen laut. Der Grund: Den Firmen entsteht ein nicht zu unterschätzender Mehraufwand. Eine Oppositions-Partei im Bundestag hat errechnet, dass die Firmen im Schnitt fünf Arbeitstage allein dafür aufwenden müssen, alle ihre Kassen- und IT-Systeme auf den neuen Steuersatz umzustellen und dann wieder zur alten Regel zurückzukehren. Das zeigt, dass gerade kleine Unternehmer die bürokratischen Hürden nicht unterschätzen dürfen. Es drohen Rechtsunsicherheiten und im Zweifel später hohe Steuer-Nachforderungen. Wann die niedrige Steuer gelten soll Was aber gilt genau? Zunächst klingen die Regeln recht einfach: Vom 1. Juli 2020 bis zum 31.12.2020 sollen der Regelsteuersatz von 19 auf 16 Prozent gesenkt werden, der ermäßigte Steuersatz von sieben auf fünf Prozent. Doch da beginnen schon erste Fragen. Nämlich zum Beispiel, wie man sich verhalten soll, wenn eine Leistung diese Frist überschreitet. Ob der alte oder der ermäßigte Steuersatz anfällt, dafür ist entscheidend, wann eine Leistung tatsächlich ausgeführt worden ist. Bei Lieferungen von Waren ist hierbei die Beschaffung der Verfügungsvollmacht das entscheidende Datum, bei sonstig erbrachten Leistungen der Zeitpunkt der Vollendung, so informieren Steuerberater. Nicht entscheidend sei hingegen, an welchem Tag die Rechnung gestellt oder bezahlt werde. Besondere Regeln gibt es darüber hinaus für das Gastro- und Versorgungsgewerbe. Hier ist sogar ein Zeitfenster vom 1.7.2020 bis zum 30.06.2021 angedacht. Dumm nur, dass die Bundesregierung in dieser Zeit die Steuersätze schrittweise anheben will. So entsteht den Gaststätten und anderen Gastro-Betrieben ein ganz entscheidender Mehraufwand. Folgende Steuersätze sollen für das Gastro-Gewerbe gelten: Bis zum 30.6.2020 ausgefu?hrte Leistungen: 19 Prozent Zwischen dem 1.7.2020 und 31.12.2020 ausgefu?hrte Leistungen: 5 Prozent Zwischen 1.1.2021 und 30.6.2021 ausgefu?hrte Leistungen: 7 Prozent Ab 1.7.2021 ausgefu?hrte Leistungen: 19 Prozent Erschwerend kommt für das Gastro-Gewerbe hinzu, dass Getränke nicht im gleichen Maße von der Steuersenkung betroffen sind. Ab 1. Juli müssen hierauf 16 Prozent Umsatzsteuer gezahlt werden, ab Januar 2021 wieder 19 Prozent. Für Übernachtungen sinkt die Mehrwertsteuer von sieben auf fünf Prozent. Mit anderen Worten: Es ist kompliziert. So gibt es zum Beispiel auch Sonderregeln für Gutscheine. Rechtzeitig mit Steuer-Anpassung beschäftigen Aufgrund des erwarteten Aufwandes sollten sich auch kleine Unternehmer rechtzeitig darüber informieren, was für ihre Branche mit Blick auf die Umsatzsteuer gilt und was sie anpassen müssen. Fakt ist: Selbst, wenn man nicht plant, die niedrigere Steuer an Kundinnen und Kunden weiterzugeben, kann man das Thema nicht einfach aussitzen. „Sämtliche Kassen- und ERP-Systeme sind auf die abgesenkten Steuern anzupassen“, heißt es hierzu von Seiten des Gesetzgebers. Wer das nicht macht, riskiert massiven Ärger mit dem Finanzamt und empfindliche Strafen. Auch die laufenden Verträge für gewerbliche Mieten und Leasing-Verträge müssen zum Beispiel entsprechend angepasst werden.

  • PKW-Brand - Haftpflichtanspruch
    von germanBroker.net am 26. Juni 2020 um 3:19

    Wenn man als Dritter einen Schaden durch ein Kraftfahrzeug erleidet, muss in der Regel dessen KFZ-Haftpflicht leisten. Das gilt laut Versicherungsvertragsgesetz (VVG) für alle Schäden, die "bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs“ entstanden sind. Weil die KFZ-Haftpflicht gemäß Pflichtversicherungsgesetz eine Pflichtversicherung darstellt, kann man über den sogenannten „Direktanspruch“ den Schaden vor Gericht sogar direkt gegenüber dem Versicherer statt gegenüber dem Schadenverursacher geltend machen. Greift die KFZ-Haftpflicht eines Dritten aber auch, wenn Ursache des Schadens kein fahrendes, sondern ein geparktes Auto ist? Hierzu musste im Dezember des vorigen Jahres das Landgericht (LG) Saarbrücken ein Urteil fällen (Az.: 13 S 177/19). Heißer Grill als Verhängnis zweier parkender KFZ Grund des Rechtsstreits zwischen einem Geschädigten und einem KFZ-Versicherer war ein Nachbar-PKW, der Feuer fing und in der Folge auch den PKW des Geschädigten in Flammen setzte. Ein anderer PKW-Fahrer nämlich hatte, etwa 20 Minuten zuvor, seinen Wagen unbemerkt über einem nicht abgekühlten Holzkohlegrill geparkt. Das freilich ahnte der Geschädigte nicht und parkte trotz der Gefahrenlage daneben. Als sich der Geschädigte entfernte, fing der Nachbarwagen Feuer und setzte auch seinen Wagen in Brand. Beide KFZ brannten in der Folge völlig aus. Nun wollte der Geschädigte von der KFZ-Versicherung seines Nebenmannes den Totalschaden des eigenen Wagens ersetzt haben. Hatte der Nachbar-PKW doch zuerst Feuer gefangen. Der Versicherer aber meinte, er stehe aufgrund eines geparkten Autos in keinerlei Einstandspflicht. Müsse der Versicherer doch nur für Autos „in Betrieb“ leisten – und zwischen dem Abstellen des Wagens und dem entstehenden Brand hätten immerhin mehr als 20 Minuten gelegen. Versicherer muss auch bei zeitlicher Verzögerung zwischen Ursache und Wirkung leisten Der Geschädigte freilich wollte sich damit nicht zufriedengeben und klagte auf Schadenersatz. Das Landgericht Saarbrücken gab ihm nun in zweiter Instanz recht. Zwar muss die Schadenursache in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang stehen. Ein Zusammenhang zwischen dem Abstellen des PKW und des später entstehenden Brands muss gegeben sein. Dies führt jedoch nicht zu dem Schluss, dass der Versicherer bei einer zeitlichen Verzögerung zwischen Ursache und Wirkung nicht leisten muss. Will der Gesetzgeber laut Gericht doch alle durch den Kraftfahrzeugverkehr beeinflussten Schadensabläufe mit der Haftpflicht erfassen. Die Formulierung "bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs“ ist laut Landgericht demnach weit auszulegen. Einstandspflicht mitunter sogar nach eineinhalb Tagen Für die Begründung verwies das Landgericht auch auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Demnach steht ein Versicherer sogar dann in der Einstandspflicht, wenn zwischen der Schadenursache und dem Schaden eineinhalb Tage liegen (Az. VI ZR 236/18). Der Kurzschluss einer nicht abgeklemmten Autobatterie hatte hier, eineinhalb Tage nach dem verursachenden Unfall des Wagens, zu einem Schaden an jenem Gebäude geführt, in dem der Wagen abgestellt war.

  • Folgen Corona-Lockdown
    von germanBroker.net am 23. Juni 2020 um 3:37

    Viele Menschen erleben den „Lockdown“ aufgrund der Corona-Pandemie als belastend: Durch „Social Distancing“ fehlen soziale Kontakte. Zugleich aber fordern Homeoffice und Homeschooling die Familien doppelt heraus und Streitsituationen nehmen zu. Bewegung hingegen ist schwerer durch alltägliche Routinen zu erreichen. Fitnesscenter haben erst seit kurzem wieder geöffnet, der Sport im Verein ist nur mit Einschränkungen möglich. Selbst alltägliche Wege fallen für manch einen „Home-Worker“ weg: Wer bei schönem Wetter zum Beispiel mit dem Fahrrad ins Büro fuhr, bleibt beim Homeoffice zuhause. Solche Auswirkungen bestimme n zwar nicht das Leben aller Menschen – einige steigen auch vom Bus auf das Fahrrad um, um sich nicht anzustecken. In den Städten häufen sich Joggerinnen und Jogger, manch ein Mensch ist dankbar über mehr Zeit in der Familie. Aber dennoch scheinen die Auswirkungen des Lockdowns für viele negativ – und zwar sowohl durch körperliche Folgen als auch durch Folgen auf die seelische Gesundheit. Das zeigt nun unter anderem auch eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos. „Corona“ bedeutet für einige: Mehr Alkohol, mehr Tabak und weniger Sport Eine Stichprobe unter rund 1.000 Deutschen ergab: ungesunde Verhaltensweise nehmen tatsächlich im Lockdown zu. So gab jeder zehnte Deutsche (zehn Prozent) an, seit dem Ausbruch des Coronavirus zu viel zu essen. Beinahe ebenso viele Befragte berichteten über einen gesteigerten Tabak- und Alkoholkonsum (neun Prozent und acht Prozent). Und sogar jeder vierte Deutsche (25 Prozent) gab an, sich infolge der COVID-19-Pandemie nicht ausreichend zu bewegen. Nicht jeder also kompensiert die wegfallende Bewegung mit Jogging, eher im Gegenteil. Solche Befunde deuten nur indirekt auf eine psychische Belastung durch den Lockdown hin. Psychische Auswirkungen machen sich auch direkt bemerkbar: Etwa jeder siebte Bundesbürger (14 Prozent) klagt aktuell über eine schlechte Schlafqualität. Frauen (15 Prozent) sind dabei etwas häufiger von Einschlaf- und/oder Durchschlaf-Problemen betroffen als Männer (zwölf Prozent). Alarmierend aber ist ein zusätzlicher Befund der Umfrage: Fast jede zehnte Frau in Deutschland leidet wegen Corona unter Symptomen einer Depression (neun Prozent) oder Angstzuständen (acht Prozent). Bei den männlichen Befragten führen die Unsicherheiten der Coronakrise, nach eigenen Angaben, etwas seltener zu psychischen Problemen (sieben Prozent bzw. fünf Prozent) und ist dennoch aus Sicht der Befragten – betrachtet man diese Zahlen – relevant. BU-Schutz geboten: Die Corona-Krise zeigt die Gefahr Kann Corona aber auch ein Anlass sein, den Status seines Versicherungsschutzes zu überprüfen, zum Beispiel für den Fall der Berufsunfähigkeit? Die Krise kann es in der Tat! Und dies betrifft nicht nur direkte Folgen der Corona-Erkrankung wie eine dauerhafte Minderung der Atemleistung nach Angewiesen-Sein auf ein Beatmungsgerät. Auch indirekte Folgen wie eine Berufsunfähigkeit durch psychische Erkrankungen sollten durch Versicherungsschutz abgedeckt sein. Das wird anschaulich an einem simplen Fakt: Mehr als 37 Prozent der neuen Leistungsfälle einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung sind mittlerweile auf psychische Erkrankungen und Nervenkrankheiten zurückzuführen – und damit auf Krankheiten, die durch Stress und Druck begünstigt sind. Psychische Erkrankungen sind demnach mittlerweile Auslöser Nummer eins für den Bezug einer Rente wegen Berufsunfähigkeit: Die Corona-Krise macht anschaulich, was auch ohne Pandemie droht, sobald Stress und belastende Situationen zu einer Berufsunfähigkeit führen. Ein Anspruch auf eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente würde in solchen Fällen jedoch häufig nicht bestehen. Volle Erwerbsminderung nach dem 6. Sozialgesetzbuch liegt erst dann vor, wenn Betroffene wegen Krankheit oder Behinderung weniger als drei Stunden täglich arbeiten können, egal in welcher Tätigkeit. Und eine Depression macht einfache Aufgaben bis zu drei Stunden täglich möglich – es besteht dann kein Anspruch auf eine gesetzliche Rente. Zynisch könnte man formulieren: Auch Menschen mit einer psychischen Erkrankung wie einer Depression können noch drei Stunden am Tag Schrauben sortieren und haben deswegen keinen Anspruch auf eine gesetzliche Rente wegen Erwerbsminderung. Eine private BU-Police greift hingegen in der Regel bereits dann, wenn ein Versicherungsnehmer wegen einer Krankheit oder eines Unfalls weniger als 50 Prozent berufsfähig ist, auch bei einer psychischen Erkrankung. Und diese Maßgabe orientiert sich am bisher ausgeübten Beruf. Selbst für Verbraucherschützer ist demnach eine BU-Versicherung ein „Must Have“. Wer diesbezüglich Rat sucht, der sollte sich an eine Expertin oder einen Experten wenden.

 

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